Haushaltsrecht

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung

Abkürzungsverzeichnis

Baufachliche Ergänzungsbestimmungen (ZBau) zu den Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu § 44 BHO

Anlage

Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau)

Muster 1

Prüfvermerk (Verwendung wird freigestellt)

Muster 2

Verwendungsnachweis

Muster 3

Zwischennachweis

Verfahrensablauf bei Zuwendungsbaumaßnahmen

Verfahrensablauf bei Zuwendungsbaumaßnahmen (Übersicht)

Verfahrensschema zur ZBau

Verfahrensregeln zur ZBau

Anhang:

  1 

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung

  2 

Liste der dem Antrag beizufügenden Unterlagen

  3 

Finanzierungsplan

  4 

Deckblatt zur Kostenermittlung

  5 

Planungs- und Kostendaten

  6 

Überprüfung der Bauausführung

  7 

Kostenprüfblatt

  8 

Mittelanforderung

  9 

Ausgabengegenüberstellung

10 

Vermerk über das Ergebnis der verwaltungsmäßigen Prüfung des Verwendungsnachweises

11 

Erläuterungen der stichprobenweisen Prüfung im Sinne der ZBau

12 

Hinweise für den Auslandsbau

13 

Muster eines Zuwendungsbescheides mit einer Empfangsbestätigung

14 

Hinweise zu Zuwendungsbaumaßnahmen im Geltungsbereich des WissFG

15 

Staatliche Bauverwaltungen in den Ländern, Ansprechpartner / Kontaktadressen

1

Fassung November 2006, 4. redaktionell überarbeitete Auflage August 2015