Baumaßnahmen sind Neu-, Um und Erweiterungsbauten,
Außenanlagen sowie die zur Sicherstellung der Leistungen der
öffentlichen Versorgung (z. B. Gas, Wasser, Elektrizität,
Abwasserbeseitigung, Straßen) erforderlichen Arbeiten, ferner
sämtliche Instandsetzungs- und Instandhaltungsarbeiten.
2.
Instandsetzungs- und Instandhaltungsarbeiten (Bauunterhaltung) sind
Reparaturen bzw. Erneuerungsarbeiten an vorhandenen baulichen
Anlagen und Einrichtungen und dienen dazu, diese in
ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten.
Zu Artikel 3 [Begriffe]
Die HQ-ABG regeln die Durchführung der in Artikel 3
definierten Baumaßnahmen der Hauptquartiere, die mit
Mitteln des internationalen militärischen Haushalts
(MBC) finanziert werden.
Für andere, z. B. aus Mitteln des Bundes finanzierte
Baumaßnahmen können die HQ-ABG angewendet werden,
wenn dies zuvor zwischen den Hauptquartieren und dem Bund
vereinbart wird.
