Nr.

Stichwort

VOB/A

VHB Richtlinien,
Formblätter

ABG 1975

RiABG (US)

RiABG (Brit.)

RiABG (Kanad./ Belg./ Franz./ NL)

1

Festlegungen zum Vergabeverfahren

§ 3

111 1

Art. 5.1

Zu Art. 5 Nr. 4+5

Zu Art. 5 Nr. 2

Zu Art. 11 Nr. 5

Zu Art. 5 Nr. 2

2

Zusammenfassung von Fachlosen

§ 5

111 2.3

Art. 8

Zu Art. 8 Nr. 1+6

Zu Art. 8 Nr. 1+6

Zu Art. 8 Nr. 1+6

3

Aufstellen von

Leistungsverzeichnissen

§ 4

§ 7

111 7.1

100 4.2, 4.3

Art. 7.1.4

Zu Art. 7 Nr. 12

-

 -

4

Zeitverträge

§ 4

-

Art. 1.8 Art. 8.1.1

Zu Art. 8 Nr. 2-5

Zu Art. 8 Nr. 2-5

Zu Art. 8 Nr. 2-5

5

Bewerberauswahl

§ 6

111 5,

311-312 1

Art. 5.1

Zu Art. 5 Nr. 6

Zu Art. 5 Nr. 4

Zu Art. 5 Nr. 4

6

Befreiung von der Umsatzsteuer

-

246

Art. 6

Zu Art. 6

Zu Art. 6

Zu Art. 6

7

Sicherheitsmaßnahmen

-

-

-

Zu Art. 9 Nr. 3

Zu Art. 11 Nr. 4

-

8

Zahlungsfristen

§ 12

246 2.3

-

Zu Art. 7 Nr. 15

Zu Art. 7 Nr. 12

-

9

Ausführungsfristen

§ 9

214 1

Art. 1.7

Zu Art. 7 Nr. 1+6

Zu Art. 11 Nr. 3

Zu Art. 7 Nr. 1

Zu Art. 11 Nr. 3

Zu Art. 7 Nr. 1

Zu Art. 11 Nr. 3

10

Vertragsstrafen

§ 9

214 2

214 2

-

Zu Art. 4 Nr. 1.4

Zu Art. 11 Nr. 4

-

11

Sicherheitsleistungen

§ 9

214 3

400 15

214 4

-

Zu Art. 4 Nr. 1.4

Zu Art. 11 Nr. 4

-

12

Preisvorbehalte /

Nebenangebote

§ 9

211 2

211 zu Nr. 5.2

212 5

-

Zu Art. 5 Nr. 1.3

-

-

13

Bevorzugte Bewerber

-

246 Nr. 1.3

-

Zu Art. 5 Nr. 8

-

-

14

Eröffnungstermin

§ 14

-

Art. 5.32

Zu Art. 5 Nr. 7

-

-

15

Wertung der Angebote

§ 16

-

Art. 5.3

-

-

-

16

Betriebsanleitung etc. für techn. Einrichtungen

-

-

Art. 7.1.9

Zu Art. 7 Nr. 7

Zu Art. 7 Nr. 6

Zu Art. 7 Nr. 5

17

Vertrags- und Leistungsänderungen

-

-

Art. 12.4

Zu Art. 12 Nr. 6

-

-

Anlage 1 - Hinweise zur Übersicht -

zu Nr. 1

Festlegungen zum Vergabeverfahren

Vergabeart, Zusammenfassung von Fachlosen, Art des Preises und Ausführungsfristen sind von der baudurchführenden Ebene mit den Gaststreitkräften entsprechend Art. 5.1 und Art. 8 ABG 1975 und RiABG abzustimmen.

Die Annahme und Weiterleitung der Unterlagen der Gaststreitkräfte (Auftragsdokument ABG 3) durch die oberste technische Instanz beinhaltet keine Stellungnahme, insbesondere keine Billigung von Forderungen der Gaststreitkräfte.

Das Bauamt hat die nötige Klärung durch Verhandlungen mit den Gaststreitkräften durchzuführen.

zu Nr. 3

Aufstellen von Leistungsverzeichnissen / Pauschalpreise

1 

Für Leistungsbeschreibungen wird in ABG 1975 (vgl. Art. 7.1.4, 7.1.5.4 und 9 der Begriff “Leistungsverzeichnis” (mit Mengenangaben) verwendet. Eine Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm kommt nur ausnahmsweise und auf ausdrückliches Verlangen der Gaststreitkräfte in Betracht

2

Soweit Pauschalpreise zu vereinbaren sind, ist das Leistungsverzeichnis so auszuarbeiten, dass der Preis zuverlässig ermittelt werden kann. Es ist deshalb in Teilleistungen zu gliedern und mit zutreffenden Mengenangaben zu versehen. Zur Beurteilung der Angebote soll die nachrichtliche Angabe von Abschnittssummen gefordert werden. Abschnitte sind entsprechend den Erfordernissen des Einzelfalles - z. B. für Leistungen, die üblicherweise in einem Fachlos zusammengefasst werden - zu bilden.

Die Vergabestelle hat im Leistungsverzeichnis darauf hinzuweisen, dass die Abschnittssummen keine Vertragspreise sind.

3

Bei Aufstellung der Leistungsverzeichnisse sind der Einheitspreisteil und der Pauschalpreisteil deutlich zu trennen.

4

Die Leistungsverzeichnisse sollen in Anlehnung an die Gliederung des Standardleistungs­buches aufgebaut werden; es ist ein Inhaltsverzeichnis vorzuheften.

In diesem sind die Seitenzahlen der jeweiligen Abschnitte anzugeben.

In den Leistungsbeschreibungen für Baumaßnahmen der US-Gaststreitkräfte soll die deutsche und englische Ausfertigung in Seitenzahl und -inhalt übereinstimmen.

Neben den Preiseintragungen unabdingbar notwendige Bietererklärungen sind nicht im Leistungsverzeichnis sondern stets in einem gesonderten Bieterangabenverzeichnis zu verlangen, das der Leistungsbeschreibung beizufügen ist (vgl. Formblatt 246 Aufträge für Gaststreitkräfte Nr. 1.4).

5

Für die Endreinigung erforderliche Leistungen sind unter einer Teilleistung detailliert beschrieben in das Leistungsverzeichnis aufzunehmen.

6

Teilleistungen zur Vergütung von Stundenlohnarbeiten, Geräteeinsatz- und Stoffkosten dürfen nicht in das Leistungsverzeichnis aufgenommen werden.

zu Nr. 6

Befreiung von der Umsatzsteuer

In das Leistungsverzeichnis  dürfen für die Angebotspreise und -summen keine Ansätze für Umsatzsteuer aufgenommen werden.

Stattdessen ist nach der Zusammenstellung der Angebotssumme der Text aufzunehmen

“Der Angebotspreis enthält keine Umsatzsteuer.”

zu Nr. 9

Ausführungsfristen

Bei Baumaßnahmen für die Gaststreitkräfte sind Ausführungsfristen immer in Werktagen anzugeben. (siehe auch Hinweis zu Nr.1)

zu Nr. 12

Vorauszahlungen/Preisvorbehalte/Nebenangebote

Jede Vereinbarung von Vorauszahlungen und Preisvorbehalten bedarf der vorherigen Zustimmung der Gaststreitkräfte.

Stimmen die Gaststreitkräfte nicht zu, ist Nr. 7 der Aufforderung zur Abgabe eines Angebots wie folgt zu ergänzen:

“Nebenangebote mit der Forderung nach Vorauszahlung oder nach Vereinbarung von Preisgleitklauseln sind ausgeschlossen.”

zu Nr. 17

Vertrags- und Leistungsänderungen

Sobald erforderliche Vertrags- und Leistungsänderungen absehbar werden, sind die Gaststreitkräfte unverzüglich zu unterrichten. Vor der Anordnung von Vertrags- und Leistungsänderungen (z. B. nach § 2 Nr. 3, § 2 Nr. 5 oder § 2 Nr. 6 VOB/B) ist die Zustimmung der Gaststreitkräfte einzuholen.

Anlage 2 - Verzeichnis der in die Vergabeunterlagen aufzunehmenden Vorgaben der US-Gaststreitkräfte aus den Anforderungen nach ABG 3 -

US-Vorgabe

Aufnahme in

US-Projekt-Nr.

211, 213, 214, 231

US-Vertrags-Nr.

211 und 213

Ausschluss von Preisvorbehalten und Nebenangeboten

214 Nr. 10

Regelung über Versorgungsanschlüsse und Verbraucherkosten1)

214 Nr. 10

Beschränkungen der Arbeitszeit an amerikanischen Feiertagen

214 Nr. 10

Sofern bestimmte Sicherheiten zu vereinbaren sind

214 Nr. 10

Sofern die Identifizierung der auf der Baustelle Beschäftigten sowie eine

214 Nr. 10 (WBVB T₂15)

Liste der im Baustellenbereich verkehrenden Kfz. verlangt wird

(WBVB T₂17)

Beschäftigte des Auftragnehmers 214 Nr. 10

Trennung von Pauschal- und Einheitspreis

LV (Hinweise zu Nr. 3 Ziffer 3)

Beschaffung von Stahl

214 Nr. 10 (WBVB T₂25)

Stelle, der unvorhergesehene Unterbrechungen von Ver- und Entsorgungsleitungen zu melden sind

214 Nr. 10 (an Bauleitung und ..)

Regierungsseitig gelieferte Gegenstände

Leistungsbeschreibung

Anforderungen an die Baustelleneinrichtung einschließl. Bauzaun usw.,

Leistungsbeschreibung

Örtliche Gegebenheiten

Zusätzliche Forderungen zur Gebäudereinigung

Leistungsbeschreibung

Anforderungen hinsichtlich asbesthaltiger Stoffe

Leistungsbeschreibung

Zusätzliche Betriebs- und Wartungsanleitungen für betriebstechnische Anlagen

Leistungsbeschreibung

1

Nach § 4 Abs. 4 VOB/B sind - auch wenn nichts anderes vereinbart ist - vorhandene Anschlüsse unentgeltlich zur Benutzung zu überlassen. Die Kosten für den Verbrauch und den Messer oder Zähler trägt der Auftragnehmer.